Änderungen - Aktualisierungen

Fremdsprachliche Texte für die Unterweisung:

Hier finden Sie weitere Medien in mehreren Fremdsprachen von der Berufsgenossenschaft:

Health and safety information in different languages | BG BAU - Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft

Änderung bezüglich der Sicherheitsbeauftragten:

Seit 29.5.26 gibt es einen neuen Stellenwert, ab wann Firmen gesetzlich verpflichtet sind, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen (§ 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch). Nun gilt es ab 50 Mitarbeitern. 

Bei Betrieben mit 20 bis zu 49 Mitarbeitern ist ein Sicherheitsbeauftragte/r zu bestellen, wenn eine besondere Gefährdung für Leben und Gesundheit vorliegt. Diese besondere Gefährdung wurde nicht näher spezifiziert. 

Aus meiner Erfahrung zählt zur besonderen Gefährdung (ohne Gewähr) unter anderem:

• Explosionsgefahr

• Absturzgefahr (Dacharbeiten, Gerüst)

• Umgang mit Gefahrstoffen

• Alleinarbeit

• Arbeiten in engen Räumen

• erhöhte Arbeitsplätze

• Spreng-Arbeiten

• schweißen, schneiden und löten (= Heißarbeiten)

• Flurförderfahrzeuge

• Kranarbeiten

• Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten

• Arbeiten unter Spannung

• Strahlung Klasse 3 und 4

• Arbeiten unter Atemschutz

• Abbrucharbeiten

• Steinbruch, Gräben und Halden

• Bauarbeiten

• Arbeiten an Gasanlagen

• Arbeiten unter Druckluft bzw. Taucharbeiten

• physikalische Belastungen wie dauerhafter Lärm, starke Vibration oder extreme Hitze und Kälte

• Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (in der Pflege, Abwasserwirtschaft, Labor)

sowie folgende Branchen:

• Keramische- und Glas-Industrie

• Güterbeförderung im Eisenbahnverkehr

• Forschung und Entwicklung im Bereich Natur-, Ingenieur-, Agrarwissenschaften und Medizin

• befristete Überlassung von Arbeitskräften (Leiharbeiter)

• Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen (Kinos, Konzerthäuser etc.)

• Botanische und zoologische Gärten sowie Naturparks

Bei Betrieben bis 20 Mitarbeiter kann die Berufsgenossenschaft einnn Sicherheitsbeauftragte bei besonderen Gefährdungen fordern (§ 22 Absatz 1 Satz 5 SGB VII neue Fassung).  

Bei Betrieben ab 50 bis zu 249 Mitarbeitern ergeben sich keine Änderungen. D. h. Pflicht eines Sicherheitsbeauftragten. Wenn keine besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit vorliegen, wie z. B. in reinen Bürobetrieben, kann ein Sicherheitsbeauftragter genügen. 

Wie finde ich diese Notwenigkeit heraus? Je mehr potenzielle Gefährdungen anhand der Gefährdungsbeurteilung  identifiziert werden, desto eher kann sich ein Bedarf ergeben.